§ 1. Nutzung
(1) Outlander LB GmbH, Birketweg 12, 85290 Geisenfeld. (im Folgenden „Outlander LB“) betreibt unter outlander-lb.com eine Informationsseite im Internet rund um die Entwicklung, die Produktion und den Vertrieb von Outdoor-Artikeln und Outdoor-Applikationen für mobile und stationäre Endgeräte.
(2) Für den Nutzer werden auf diesen Seiten zahlreiche Informationen zu diesen Themen zum Abruf bereitgehalten.
§ 2. Kontakt und Registrierung
(1) Wenn und soweit der Nutzer im Rahmen der Kontaktaufnahme oder einer ggf. vorhandenen Möglichkeit zur Registrierung Angaben macht, ist er verpflichtet, wahrheitsgemäße und klare Angaben, insbesondere über seine Identität, zu machen. Soweit sich die angegebenen Daten ändern, ist diese Änderung unverzüglich Outlander LB mitzuteilen.
(2) Wenn Benutzernamen und Passwort zur Registrierung verwendet werden, müssen diese Daten vertraulich behandelt und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Im Falle der Rechtsverletzung durch Dritte haftet der Nutzer, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Wenn dem Mitglied eine unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten bekannt wird, ist Outlander LB sofort zu unterrichten.
§ 3. Inhalte durch Mitglieder
(1) Wenn und soweit Outlander LB die Möglichkeit anbietet, eigene Inhalte (z.B. im Rahmen eines Gästebuchs) einzustellen, gelten die folgenden Absätze.
(2) Ein Anspruch darauf, einen bestimmten Inhalt auf Outlander LB zu veröffentlichen, besteht nicht. Outlander LB behält sich das Recht vor, Beiträge von den Seiten zu löschen.
(3) Die Nutzer haben beim Einstellen von Inhalten auf den Seiten von Outlander LB die Netiquette, d.h. das gute Benehmen in der virtuellen Kommunikation, zu wahren. Insbesondere ist es den Mitglieder untersagt, folgende Inhalte einzustellen:
Informationen, in denen andere Nutzer zum Weiterversenden von Kettenbriefen oder anderer HOAX-Nachrichten aufgerufen werden;
Informationen mit rein werbendem Charakter bei gewerblicher Absicht;
Beiträge, die zu dem Zweck eingestellt werden, Verbraucherinformationen zu gewerblichen Zwecken zu sammeln oder zu nutzen;
Beiträge, die absichtlich unwahr sind, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen;
Beiträge, die dazu führen können, dass andere Nutzer oder Outlander LB durch Viren oder ähnliche Computerprogramme geschädigt oder beeinträchtigt werden;
Beiträge, die Rechte Dritter verletzen, z.B. Urheber-, Patent- und Markenrechte; insoweit sind die Mitglieder dafür verantwortlich, dass sie über die entsprechenden Rechte verfügen, um die Inhalte veröffentlichen zu dürfen.
§ 4. Haftung von Outlander LB
(1) Für die von einem Nutzer eingestellten Inhalte ist dieser selbst verantwortlich. Outlander LB macht sich die in Beiträgen gemachten Äußerungen nicht zu Eigen und haftet nicht für die Richtigkeit.
(2) Gegenüber Dritten haftet Outlander LB im Rahmen ihrer gesetzlichen Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter nur dann, wenn Outlander LB von diesen Inhalten Kenntnis hat und es Outlander LB darüber hinaus technisch möglich und zumutbar ist, die entsprechenden Inhalte zu löschen.
§ 5. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Outlander LB.
§ 6. Urheberrecht
Die Inhalte und Werke auf den Seiten von Outlander LB stehen unter dem Schutz des deutschen Urheberrechts. Jegliche Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung bedarf grundsätzlich der Einwilligung des Rechtsinhabers.
§ 7. Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Outlander LB nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder einer zwingenden verschuldensunabhängigen Haftung nach dem Gesetz.
(2) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Outlander LB für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
(3) Outlander LB übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Informationen zu dargestellten Produkten und Dienstleistungen in Werbeaussagen im Rahmen von Werbebannern und Ähnlichem.
§ 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Die Nutzung der Seiten von Outlander LB unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung der Internetseiten der Sitz von Outlander LB. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.